Volltextveröffentlichungen (3)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rente wegen Berufsunfähigkeit; Beginnende Gonarthrose links und eine Chondromalazie des linken Kniegelenks nach verheiltem Schienbeinkopfbruch; Leichtgradiges HWS- und LWS-Syndrom bei geringen degenerativen Veränderungen der Wirbelsäule; Mehrstufenschema des ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 28.11.1980 - 5 RJ 50/80

  Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit - Tarifliche Einordnung der Tätigkeit - …

  Auszug aus LSG Bayern, 18.12.2003 - L 14 RA 251/00

  Der Bewährungsaufstieg ist nicht von dem Erwerb höherwertiger Kenntnisse und Fähigkeiten und Qualifikationen abhängig noch verleiht er in diesem Sinne eine höherwertige Qualifikaktion (BSG vom 28.11.1980 - 5 RJ 50/80 in SozR 2200 § 1246 Nr. 71).

  Dies hat das Bundessozialgericht bereits öfter zu den Berufsgruppen der Bauarbeiter entschieden; dort konnten die Baufacharbeiter (Facharbeiter im branchenüblichen, aber nicht im rentenversicherungsrechtlichen Sinne) mit einer Regelausbildung von zwei Jahren, eingestuft in eine bestimmte Anfangslohngruppe, nach mehrjähriger Tätigkeit mit einschlägiger Berufserfahrung in die nächsthöhere Lohngruppe aufsteigen, die zugleich die Eingangs-Lohnstufe für die Spezialfacharbeiter mit einer Regelausbildung von drei Jahren waren (vgl. BSG vom 28.11.1980, a.a.O.;… BSG vom 11.05.1985 - 5b RJ 88/84 und 09.09.1986 - 5b RJ 82/85 in SozR 2200 § 1246 Nrn.71 und 140).

• BSG, 09.09.1986 - 5b RJ 82/85

  Leitberuf - Ausbildungsberuf - Mehrstufenschema - Hochbaufacharbeiter - …

  Auszug aus LSG Bayern, 18.12.2003 - L 14 RA 251/00

  Dies hat das Bundessozialgericht bereits öfter zu den Berufsgruppen der Bauarbeiter entschieden; dort konnten die Baufacharbeiter (Facharbeiter im branchenüblichen, aber nicht im rentenversicherungsrechtlichen Sinne) mit einer Regelausbildung von zwei Jahren, eingestuft in eine bestimmte Anfangslohngruppe, nach mehrjähriger Tätigkeit mit einschlägiger Berufserfahrung in die nächsthöhere Lohngruppe aufsteigen, die zugleich die Eingangs-Lohnstufe für die Spezialfacharbeiter mit einer Regelausbildung von drei Jahren waren (…vgl. BSG vom 28.11.1980, a.a.O.; BSG vom 11.05.1985 - 5b RJ 88/84 und 09.09.1986 - 5b RJ 82/85 in SozR 2200 § 1246 Nrn.71 und 140).
• BSG, 11.07.1985 - 5b RJ 88/84

  Tarifliche Gleichstellung von Berufstätikeiten - Anerkannter Ausbildungsgang - …

  Auszug aus LSG Bayern, 18.12.2003 - L 14 RA 251/00

  Dies hat das Bundessozialgericht bereits öfter zu den Berufsgruppen der Bauarbeiter entschieden; dort konnten die Baufacharbeiter (Facharbeiter im branchenüblichen, aber nicht im rentenversicherungsrechtlichen Sinne) mit einer Regelausbildung von zwei Jahren, eingestuft in eine bestimmte Anfangslohngruppe, nach mehrjähriger Tätigkeit mit einschlägiger Berufserfahrung in die nächsthöhere Lohngruppe aufsteigen, die zugleich die Eingangs-Lohnstufe für die Spezialfacharbeiter mit einer Regelausbildung von drei Jahren waren (…vgl. BSG vom 28.11.1980, a.a.O.; BSG vom 11.05.1985 - 5b RJ 88/84 und 09.09.1986 - 5b RJ 82/85 in SozR 2200 § 1246 Nrn.71 und 140).

• LSG Berlin-Brandenburg, 07.08.2012 - L 16 R 698/09

  Rente wegen Erwerbsminderung - Berufsunfähigkeit - Krankenpflegehelferin - …

  Im Fall der Klägerin liegt ein derartiger Bewährungsaufstieg vor, der nicht vom Erwerb höherwertiger Kenntnisse, Fähigkeiten und Qualifikationen abhängig war und auch keine höherwertige Qualifikation verleiht (…BSG SozR 2200 § 246 Nrn 71, 102; BSG, Urteil vom 1. September 1999 - B 13 RJ 89/98 R - juris; Urteil des Bayrischen LSG vom 18. Dezember 2003 - L 14 RA 251/00 - juris), weil die tarifliche Einstufung in die Vergütungsgruppe K 4 "nach sechsjähriger Berufstätigkeit nach Erlangung der staatlichen Erlaubnis" (vgl Fallgruppe 2), die der Klägerin mWv 21. Januar 1983 verliehen worden war, erfolgte.
• LSG Berlin-Brandenburg, 13.03.2008 - L 3 R 1282/07

  Rente wegen Erwerbsminderung; kein Berufsschutz (Krankenpflegehelferin, …

  Im Fall der Klägerin liegt ein derartiger Bewährungsaufstieg vor, der nicht vom Erwerb höherwertiger Kenntnisse, Fähigkeiten und Qualifikationen abhängig ist und auch keine höherwertige Qualifikation verleiht (BSG…, Urteil vom 28. November 1980, 5 RJ 50/80 in SozR 2200 § 246 Nr. 71; Urteil des Bayrischen Landessozialgerichts vom 18. Dezember 2003, L 14 RA 251/00, juris).
• LSG Bayern, 26.04.2006 - L 13 R 4174/04

  Rente wegen Erwerbsminderung - Anlerntätigkeit - Verweisbarkeit - Zumutbarkeit

  Ergänzend hat die Beklagte noch auf Urteile des Bayer. LSG vom 18.12.2003 mit dem Az.: L 14 RA 251/00 und vom 23.06.2005 mit dem Az.: L R 4011/03 sowie weitere berufskundliche Gutachten des Sachverständigen K. vom 21.04.2004, des Sachverständigen L. vom 08.06.2002, des Landesarbeitsamtes (LAA) Bayern vom 23.06.2000, des LAA Hessen vom 03.04.2004 und der Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland vom 07.01.2005 zum Berufsbild einer Bürohilfskraft hingewiesen.
• LSG Hamburg, 24.02.2016 - L 2 R 94/14
  Allgemein seien Pflegehelfer der unteren Angelerntenebene zuzuordnen (Hinweis auf Bayerisches LSG, Urteil vom 18. Dezember 2003 - L 14 RA 251/00).